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Deutschland wieder vereint

Nachdem im Sommer und Herbst 1989 immer mehr DDR-Bürger - zuerst über Ungarn, später auch bundesdeutsche Botschaften in anderen osteuropäischen Ländern - flohen, weiteten sich anfängliche Friedensgebete der evangelischen Kirche in der DDR schnell zu friedlichen Großdemonstrationen aus. Im Oktober trat Erich Honecker zurück, kurz darauf die gesamte DDR-Regierung und bereits am 9. November wurde die Berliner Mauer geöffnet.


 

Mit Inkraftreten des Einigungsvertrags am 3. Oktober 1990 trat die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei. Schon im November 1990 fanden die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen statt. Helmut Kohl wurde erster gesamttdeutscher Bundeskanzler und stand dabei einer aus CDU und FDP gebildeten Regierungskoalition vor. Das Zusammenwachsen der beiden Landesteile und die Arbeit an der Umsetzung nötiger Reformen prägten Politik und Gesellschaft wesentlich - und prägen sie bis heute.

Nachdem der Bundestag 1991 Berlin zum Regierungssitz bestimmte, vollzog sich ein langwieriger Umzugsprozess, in dessen Verlauf ein Vielzahl wichtiger Bundesinstitutionen an die Spree übersiedelten. Zentrale Komponente der neuen Bundeshauptstadt ist das vollständig restaurierte Reichstagsgebäude, Sitz des Bundestags, der dort am 19. April 1999 seine erste Sitzung abhielt.

Wesentliche politische Marksteine waren - neben der innenpolitischen Reformpolitik - die Überführung der Europäischen Gemeinschaft (EG) in die Europäische Union (EU) sowie deren Festigung und Institutionalisierung mit Blick auf gemeinsame politische Einrichtungen und Bindungselemente, die ein koordiniertes Handeln im Hinblick auf gesamteuropäische Interessen ermöglichen sollten.

Nachdem Helmut Kohl 1994 ein weiteres Mal zum Bundeskanzler gewählt worden war, löste ihn 1998 Gerhard Schröder in dieser Position ab und führte eine aus SPD und Grünen gebildete rot-grüne Regierungskoaliton an. Die daraufhin eingeleiteten Ansätze richtungsweisender Veränderungen in der Sozial-, Renten- und Gesundheitspolitik (die sogenannte Agenda 2010) wurden in der Folge abgeschwächt und sind - gerade in ihrer Wirksamkeit - umstritten.

Mit der Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung (Euro) zum 1. Januar 2002 festigte sich die wirtschaftliche Bindung der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

2002 wurde das rot-grüne Bündnis bei der Bundestagswahl - wenn auch knapp - bestätigt. Das in der Folgezeit umgesetzte Hartz-Konzept, das eine Neuordnung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe vorsah, ließ die Popularität des Regierungsbündnisses stark sinken, während die Weigerung Schröders, einer militärischen Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg 2003 zu erwägen, ihm die Charakterisierung als "Friedenskanzler" einbrachte. Dennoch steigt die Zahl der Auslandseinsätze der Bundeswehr seitdem stetig an. Nach zahlreichen Einsätzen in den 1990ern und zu Beginn des neuen Jahrhunderts sind 2008 weit über 7.000 deutsche Soldaten in laufenden Einsätzen weltweit stationiert.

Nachdem die SPD Anfang 2005 eine zentrale Landtagswahl (Nordrhein-Westfalen) verloren hatte, strengte Bundeskanzler Schröder vorgezogene Neuwahlen an, als deren Ergebnis die Regierungskoalition keine Mehrheit mehr erhielt - und es zur zweiten Großen Koalition der bundesdeutschen Geschichte aus SPD und CDU kam, der Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorsteht. Kern der politischen Zielsetzung dieser Regierung sind eine Föderalismus- und Gesundheitsreform.

 


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